Frühwarnstufe für Gaslieferungen ausgesprochen

Die Bundesregierung hat auf der Basis der von Rissland ausgesprochenen Forderungen, Gasexporte in Rubel auszuzahlen, eine Frühwarnung vor einem Gasversorgungsnotstand ausgelöst. Das Ausrufen der Frühwarnstufe für Gaslieferungen erfolgte mit dem Hintergrund, dass sich die Bundesrepublik auf mögliche Lieferengpässe oder gar Ausfälle vorbereiten will. Verbunden mit dem Auslösen der Warnstufe ist, dass sich ab sofort ein „Krisenteam Gas“, welches aus Vertrete:innen des BMWK (Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz), Vertreter:innen der Bundesnetzagentur und des deutschen Marktgebietsverantwortlichen Gas, der Fernleitungsnetzbetreiber und Mitgliedern aus den Bundesländern besteht, einberuft. Dieses Krisenteam hat die Aufgabe die Versorgungssicherheit zu analysieren und kontinuierlich zu bewerten. Aus den Bewertungen des Krisenteams kann die Bundesregierung Maßnahmen ableiten, die die Versorgungssicherheit gewährleisten.

Fest steht, dass die Bundesregierung nicht in Gasmärkte eingreifen will und zunächst keine Änderungen für Verbraucher:innen und die Wirtschaft ergriffen werden würden.

Auswirkungen auf die Industrie

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag bezeichnet das Aussprechen der Frühwarnstufe als „verantwortungsvoll“, warnt aber zugleich vor den harten wirtschaftlichen Folgen eines Lieferstopps. Die Versorgungspriorisierung bei einem Lieferstopp sieht vor, dass Haushalten gegenüber der Wirtschaft ein Vorrecht von Gaslieferung vorbehaltene würde. Die Industrieunternehmen müssten in den ersten Monaten nach einem beschlossenen Lieferstopp ihre Produktion drosseln oder gar einstellen. Kritische Lieferketten wären dann betroffen. Wenn beispielsweise Stahlproduzenten ihre Produktion einstellen, fehlt der Stahl in weiterverarbeitenden Industrien. Wichtige Vorprodukte könnten nicht mehr erzeugt werden.

Für die Stahlindustrie ist Erdgas von enormer Bedeutung. Im Zuge der Klimakrise stellten viele Stahlproduzenten ihre Produktion von Kohle auf Erdgas um. Erdgas gilt hier als Brückentechnologie zum grünen Wasserstoff. So sieht Hans-Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, nicht nur den Umstieg gefährdet, mit dem Ausfall von russischem Erdgas wäre die Stahlproduktion der größten Produzenten der EU nicht mehr möglich. „Es gehe um 40 Millionen Tonnen Stahl“.

Die deutsche Stahlindustrie alleine benötigt zwei Milliarden Kubikmeter Erdgas im Jahr - in der gesamten Industrie sind pro Jahr 38 Milliarden Kubikmeter nötig.

Härtereien besonders betroffen

Ein Stopp der Gaslieferungen würde auch Härtereien extrem treffen. Nicht nur, dass Härtereien größtenteils Stahlprodukte weiterverarbeiten, die durch einen Gasstop fehlen würden, auch das Betreiben vieler Öfen für die Wärmebehandlung wäre dann nicht mehr möglich. Öfen für die Wärmebehandlung von Stahl werden häufig mit Erdgas betrieben. Aber selbst Härtereien, deren Öfen mit Strom betrieben werden, sind von einem Gasstop betroffen. Denn dass Ausfallen der Lieferketten träfe auch weiterverarbeitende Industrien, wie Härterein. Zudem ist mit der Gaskrise ein nicht unerheblicher Anstieg der Strompreise zu verzeichnen. Die Folgen der Energiekrise wären für viele Branchen eklatant - es ist von einer Unterbrechung der Produktion, Kurzarbeit und der Verlust von Arbeitsplätzen zu rechnen.